Nutzungsbedingungen für die Lernplattform des Bundessprachenamtes

sowie

Hinweise zum Datenschutz für Nutzerinnen und Nutzer

A) Nutzungsbedingungen für die Lernplattform des Bundessprachenamtes

1.      Allgemeines

1.1

Das Bundessprachenamt (BSprA) als Oberbehörde im Geschäftsbereich des BMVg ermöglicht Berechtigten den Zugang zur Lernplattform „Moodle“ des BSprA.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Lernplattform, das Verhältnis zwischen dem BSprA und dem registrierten Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer der Lernplattform untereinander.

Hiernach ist folgendes gestattet:

• die Nutzung der auf der Lernplattform angebotenen Lern-, Arbeits-, Kooperations- und Kommunikationsfunktionen,

• das Abrufen und Nutzen der Lerninhalte auf einem dem Nutzer zugänglichen informationsverarbeitenden Gerät zum Zwecke des Informierens und Lernens.

Gestattet ist außerdem die automatische Herstellung im Rahmen des elektronischen Abrufs unvermeidlicher temporärer Kopien durch die jeweils genutzte Applikation (z.B. Browser) sowie die Herstellung von Ausdrucken zu privaten Lernzwecken.

Nicht gestattet ist die Herstellung von Vervielfältigungsstücken aller Art (Schriftstücke, Dateien, Ausdrucke und Kopien auf Papier oder sonstige Materialien etc.) und / oder deren Weitergabe an Dritte während und nach Beendigung der Zugangsberechtigung.

1.2

Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Lerninhalte, Funktionen, Applikationen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche das BSprA über die Lernplattform zur Verfügung stellt.

1.3

Die Nutzung bestimmter Anwendungen auf der Lernplattform kann auf bestimmte Nutzer und / oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Registrierung

2.1

Um die Lernplattform des BSprA nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung durch die Administratoren der Lernplattform. Grundsätzlich berechtigt zur Registrierung sind Angehörige des BSprA, Lehrgangsteilnehmende sowie sonstige zur Nutzung des Ausbildungsangebots des BSprA berechtigte Personen.

2.2

Die Registrierung authentifizierter Nutzer für die Lernplattform des BSprA erfolgt auf Basis individueller Angaben, ggf. gebündelt über eine csv-Datei (z.B. bei lehrgangsbegleitender Nutzung), gegenüber den Administratoren der Lernplattform. Es ist untersagt, einen Account mit fremden Angaben (d.h. mit der Identität Dritter) anzumelden.

• Beachten Sie hierzu auch die „Hinweise zum Datenschutz für Nutzerinnen und Nutzer“ in Abschnitt B.

 2.3

Seitens des BSprA lässt sich nicht mit Sicherheit ausschließen, dass ein Nutzer der Lernplattform bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt hat. Das BSprA leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität jedes anderen Nutzers zu überzeugen.

 2.4

Nach einer Inaktivität von 120 Tagen erhält der Nutzer eine automatisch generierte Mail über die bevorstehende Löschung seines Nutzerkontos. Meldet er sich daraufhin nicht im System an, erfolgt nach Ablauf einer Übergangsfrist von 30 Tagen automatisch die Löschung des Nutzerkontos.

3. Nutzerpflichten

3.1

Das bei der Registrierung zugewiesene Passwort ist bei der ersten Anmeldung auf der Lernplattform durch den Nutzer zu wechseln. Der Nutzer hat das durch ihn selbst erstellte Passwort vertraulich zu behandeln und darf es nicht an Dritte weitergeben. Den Administratoren der Lernplattform des BSprA ist es nicht möglich, das persönlich gewählte Passwort des Nutzers einzusehen oder es bei Verlust dem Nutzer wieder zur Verfügung zu stellen. Sollte ein Verlust des Passwortes eintreten, so ist eine Kontaktaufnahme über den Link „Anmeldename oder Kennwort vergessen“ auf der Login-Seite unumgänglich. Die Administratoren der Lernplattform des BSprA werden dem Nutzer dann den Zugang durch ein neues temporäres Passwort wieder ermöglichen.

3.2

Es ist den Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung der Lernplattform mit fremden Daten zu ermöglichen. Die Nutzer sind verpflichtet, die Administratoren umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und / oder einen Account missbraucht.

3.3

Es ist verboten, Inhalte über die Lernplattform des BSprA zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und / oder soweit mit diesen gegen gesetzliche oder dienstliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

3.4

Für alle Inhalte, die Nutzer auf der Lernplattform des BSprA verbreiten oder anderen Nutzern zugänglich machen, sind diese selbst verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte nicht gegen geltende Gesetze, dienstliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte von Dritten verletzen.

3.5

Das BSprA behält sich vor, Dateien sowie interne oder externe Verlinkungen auf andere Inhalte und / oder Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens des BSprA konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch einen Zugriff über die Lernplattform des BSprA gegen gesetzliche oder dienstliche Vorschriften, die guten Sitten oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird.

3.6

Die über die Lernplattform des BSprA zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawler, Spider oder Bots.

3.7

Störende Eingriffe in die Lernplattform des BSprA sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Lernplattform (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können. Elektronische Angriffe jedweder Art (einschließlich sämtlicher zum Betrieb eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer der Lernplattform sind verboten. Als elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• Versuche, die Sicherheitsmechanismen der Lernplattform zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,

• das Anwenden und / oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
  Cross-Site-Scripting o.ä.

• Brute-Force-Attacken,

• Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),

• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in die Lernplattform des BSprA einschließlich sämtlicher zum Betrieb eingesetzter Hard- und Software eingreifen und das BSprA oder Nutzer schädigen können.

3.8

Es ist Nutzern untersagt, über die Lernplattform des BSprA erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte außerhalb des BSprA weiterzugeben und / oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung) sowie über die Mitteilungsfunktion von Moodle oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und / oder nutzen zu lassen.  

4. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen

4.1

Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktionen bei Verstößen gegen die unter Abschnitt 3 genannten Nutzerpflichten wird das BSprA die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch berücksichtigen, ob ein unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde.

 4.2

Folgende Maßnahmen und Sanktionen kommen für das BSprA in Betracht:

• teilweises oder vollständiges Löschen von Beiträgen oder Dateien eines Nutzers,

• Verwarnung eines Nutzers,

• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen der Lernplattform des BSprA

• temporäre Sperrung eines Nutzers,

• endgültige Sperrung eines Nutzers,

• ggf. Vorermittlungen nach dem Disziplinarrecht.

5. Haftungsausschluss

5.1

Das BSprA hat alle in seinem Bereich dargestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen. Das BSprA haftet auch nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen oder bereitgestellter Anwendungen entstehen.

5.2

Das BSprA ist nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Sollte das BSprA allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information auf der Lernplattform des BSprA erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen gesperrt. Wurde gegen geltende Gesetze oder Dienstvorschriften verstoßen, so wird eine juristische Verfolgung durch das BSprA eingeleitet.

5.3

Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren, sonstiger schädlicher Software oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet, es sei denn, das BSprA hat diesen Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

6. Disclaimer

6.1

Das BSprA ist nur für die "eigenen Lerninhalte" auf der Lernplattform verantwortlich. Durch Querverweise (Links) auf die Web-Seiten anderer Anbieter vermittelt das BSprA lediglich den Zugang zu "fremden Lerninhalten".

Das BSprA übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte fremder Angebote. Auch eine kurzfristige Zwischenspeicherung rechtfertigt keine Haftungsansprüche. Seiten, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird, werden vor dem Setzen eines Links sorgfältig ausgewählt und geprüft. Auf spätere Änderungen von unmittelbar verlinkten Seiten sowie auf Inhalte nachfolgender Seiten fremder Angebote hat das BSprA jedoch keinen Einfluss. Wird das BSprA auf Querverweise mit Inhalten hingewiesen, die nicht den gesetzlichen Ansprüchen oder den dienstlichen Vorschriften genügen, wird es diese unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

6.2

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung des BSprA wieder.

7. Urheberrecht

Sämtliche Inhalte der Lernplattform des BSprA, inklusive des Web-Auftritts, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht.

Soweit in den Inhalten nicht anders vermerkt, ist das BSprA der Rechteinhaber. Soweit die Rechte beim BSprA liegen, ist der Gebrauch von Inhalten im regulären Unterricht des BSprA und im Selbststudium ausdrücklich erwünscht und erlaubt. Jede über den Gebrauch dieser Inhalte im Ausbildungsbetrieb und die gesetzlich zulässigen Fälle (z.B. das Zitatrecht) hinausgehende Verwertung von urheberrechtlich geschützten Inhalten, insbesondere durch Vervielfältigung und Verbreitung auch in elektronischer Form, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Rechteinhaber.

Lerninhalte dürfen ohne gesonderte Einwilligung lediglich für den privaten, nicht gewerblichen Gebrauch abgerufen, heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden, wenn alle urheberrechtlichen (z.B. Quellenangaben) und anderen geschützten Hinweise in Bezug auf die Lerninhalte und die Lerninhalte selbst unverändert beibehalten werden. Als Quelle ist die Internet-Adresse www.moodle.bspra.de oder die jeweilige URL der Sub-Domain zu nennen. Die Urheberrechte verbleiben beim BSprA bzw. bei genannten Dritten.

B) Hinweise zum Datenschutz für Nutzerinnen und Nutzer

Wenn Sie registrierter Nutzer der Lernplattform des BSprA sind, werden von Ihnen personenbezogene Daten erhoben und gespeichert, soweit sie für die Nutzung der Lernplattform erforderlich sind. Dazu gehören Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse, welche Kurse Sie nutzen und was Sie zu welchem Zeitpunkt in diesen Kursen gemacht haben. Ergebnisse aus den Übungen und Aufgaben werden ebenfalls gespeichert. Diese Daten Ihrer Kursaktivitäten sind nur für Sie selbst, den Kursleitenden und die Administratoren sichtbar, nicht aber für andere Nutzer.

Im Folgenden informieren wir Sie über die Verwendung der Daten, Ihre Rechte und Ansprechpartner.

1. Zweck

Die Lernplattform dient der Begleitung der Sprachausbildung und von Lehrerschulungen sowie dem Austausch zwischen Lehrkräften und Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BSprA. Sie stellt derzeit ein fakultatives Angebot dar, dessen Nutzung bzw. Nichtnutzung keinerlei tarif- und/oder disziplinarrechtlichen Konsequenzen hat.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten auf der Lernplattform des BSprA richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Sie erfolgt grundsätzlich auf der Basis freiwilliger Angaben bzw. mit Wissen und Einverständnis der einzelnen Nutzer, wobei bestimmte personenbezogene Daten für die zweckdienliche Nutzung der Lernplattform unabdingbar sind (Name, Vorname, E-Mail-Adresse).

Das BSprA stellt sicher, dass nur diejenigen Personen Zugriff auf diese Informationen erhalten, die diesen Zugang unbedingt benötigen (Administratoren der Lernplattform, Lehrkräfte). Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt und durch das BSprA nicht an Dritte weitergegeben.

Die Lernplattform des BSprA wird durch die Firma eLeDia (Berlin) auf einem externen Server gehostet. Die Auftragsvereinbarung mit dem BSprA vom 23.05.2018 regelt die Pflichten der Hosting-Firma und seiner Unterauftragnehmer im Hinblick auf die geltenden Datenschutzbestimmungen.

Die Kursräume auf der Lernplattform sind systemseitig vor einer Indizierung durch Suchmaschinen geschützt.

2. Art der Daten

Aufzeichnungen personenbezogener Daten erfolgen im Zusammenhang mit dem Betrieb der Lernplattform.

Bei der Registrierung oder dem Erstellen eines Nutzer-Accounts werden Name, Vorname und E-Mail-Adresse erfasst und gespeichert.

In den Kursen stehen evtl. Teilnehmerlisten zur Verfügung. Diese zeigen Namen, ggf. ein Profilfoto und den Link zum persönlichen Profil an. Diese Daten sind für alle Kursteilnehmer sichtbar. Dies gilt auch für Beiträge in Foren, Wikis und Chats.

Zum Verschicken von Mitteilungen unabhängig von einem Kurs wird auf der Lernplattform ein Adressbuch erstellt, das ausschließlich die Namen der Nutzer enthält. Das Adressbuch ist jedoch nicht als Liste mit allen Namen einsehbar; vielmehr muss der Name des jeweiligen Empfängers über eine Suchmaske eingegeben werden.

Daten im persönlichen Profil können durch den Nutzer jederzeit eingesehen, geändert oder gelöscht werden. Die Einstellungen hinsichtlich der Zustellung von E-Mails, die durch den Nutzer direkt von der Lernplattform verschickt werden, können ebenfalls jederzeit angepasst werden. Diese Einträge sind unabhängig davon für Kursleitende und die Administratoren bei Bedarf sichtbar.

3. Protokollierung

Die Lernplattform protokolliert jeweils die Uhrzeit des Zugriffes auf die einzelnen Lerninhalte. Protokolliert wird ferner, ob gestellte Aufgaben erledigt und welche Beiträge in den angebotenen Foren geleistet wurden. Diese Protokolle werden ggf. auch genutzt, um auftretende technische Probleme zu lösen.

Unabhängig von der Lernplattform führen Aufrufe von Web-Dokumenten allgemein zur Speicherung von Anfrage- und Zustellungsdaten. Diese Daten enthalten insbesondere die für eine erfolgreiche Zustellung notwendige IP-Adresse des Internet-Anschlusses (Hostname des zugreifenden Rechners). Zugleich werden dabei erfasst:

• Browsertyp, /-version

• verwendetes Betriebssystem

• Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)

• Uhrzeit der Serveranfrage

4. Cookies

Bei der Nutzung der Lernplattform werden Cookies (kleine Textdateien) auf dem Rechner des Nutzers gespeichert. Dies soll ein erneutes Login vereinfachen und nach einem erfolgreichen Login die Berechtigungen zum Zugriff auf Unterseiten ermöglichen. Ohne die Speicherung von Cookies kann das Lernangebot ggf. nicht vollständig nicht genutzt werden.

5. Datenlöschung

Die Daten in einem Nutzerprofil werden bis zur Löschung des Nutzerkontos gespeichert. Diese Löschung kann auf Wunsch des Nutzers durch die Administratoren vorgenommen werden, erfolgt aber auch automatisch nach einer Inaktivität des Nutzers von 150 Tagen (siehe Punkt 2.4 der Nutzungsbedingungen).

Die Daten aus der Teilnahme an Kursen auf der Lernplattform (Nutzerprotokolle) werden bis zur Löschung des Kurses gespeichert, sofern das Nutzerprofil weiter aktiv ist. Außer dem Nutzer sind diese Daten nur den Administratoren und der Leitung des jeweiligen Kursraums zugänglich.

Forenbeiträge und andere Arbeiten im Kurs (Beiträge in Wikis oder Chats) können für andere Nutzer auch nach Löschung des Nutzerprofils weiterhin sichtbar sein.

6. Widerruf

Sie haben das Recht, die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Der Widerruf kann dazu führen, dass Sie danach keinen Zugang zu der Lernplattform des BSprA mehr erhalten und eine Teilnahme an einem der Kurse bzw. die Nutzung der dort angebotenen Inhalte für Sie nicht mehr möglich ist.

7. Rechte

Darüber hinaus stehen Ihnen folgende Rechte im Hinblick auf die über Sie gespeicherten Daten gesetzlich zu:

• Auskunft durch den Verantwortlichen (s.u.) über gespeicherte Daten. Wenn Sie sich in der Plattform einloggen, können Sie diese Daten auch jederzeit selbst einsehen.

• Recht auf Berichtigung falscher Daten. Sofern inkorrekte Daten gespeichert werden, können Sie diese z.T. selber anpassen (selbst erfasste Profildaten) oder den Verantwortlichen dazu auffordern. Der Verantwortliche wird der Aufforderung nachkommen, sofern die Berichtigung berechtigt und angemessen ist.

• Recht auf Löschung von Daten, die nicht mehr benötigt werden. Dieses Recht besteht nicht, wenn der Verantwortliche verpflichtet ist, die Daten aus gesetzlichen Gründen oder durch andere Verpflichtungen noch vorzuhalten (Nachweis der Kursteilnahme, urheberrechtliche Nutzungsrechte o.ä.). Die Pflicht zur Speicherung von Daten kann auch nach Abschluss eines Kurses weiterbestehen. Es besteht ebenfalls kein Anspruch auf Löschung, wenn Informationen von Ihnen selber bereitgestellt wurden und diese im Kontext mit Informationen anderer Nutzer stehen (z.B. Forenbeiträge).

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung. Der Verantwortliche wird sicherstellen, dass Daten im Falle der Einschränkung nur solchen Personen zugänglich sind, die die Daten unbedingt einsehen müssen. Dazu kann er sich der Mittel der Pseudonymisierung und der Anonymisierung bedienen.

• Recht auf Widerspruch zur künftigen Verarbeitung der Daten. Dies kann nur in die Zukunft hinein wirksam sein. Das Widerspruchsrecht ist darüber hinaus keine automatische Verpflichtung zur Löschung der Daten für den Verantwortlichen. Sofern der Verantwortliche Speicherpflichten aus anderen Gründen hat, wird er dies abwägen und Sie informieren.

• Recht auf Übertragbarkeit der Daten, sofern sie nicht aus anderen Gründen geschützt sind. Sie haben einen Anspruch, Daten, die über Ihre Person erfasst wurden, in einem elektronischen Format zu erhalten, das für die Nutzung an anderer Stelle eingesetzt werden kann. Das Recht ist beschränkt auf Daten, die nicht einem Betriebsgeheimnis unterliegen und daher nicht an andere Stellen übertragen werden dürfen oder die die Rechte anderer (z.B. das Urheberrecht) betreffen.

8. Ihre Ansprechpartner (Verantwortliche Personen):

Frau Petra Schulze Lefert

Bundessprachenamt, Referat S 2

EMail: PetraSchulzeLefert@bundeswehr.org,

BSprAS2@bundeswehr.org

Tel.: 02233 - 593 - 5525

Vertreter:

N.N.

Bundessprachenamt, Referat ZA 2

EMail: BSprAZA2@bundeswehr.org

Tel.: 02233 - 593 – 5578

Datenschutzbeauftragter:

RI Michael Feise, ADSB BSprA

Bundessprachenamt, Referat ZA 1

EMail: ADSBBSprA@bundeswehr.org

Tel.: 02233 - 593 – 5576

Im Falle eines Verstoßes gegen gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der über Sie gespeicherten Daten können Sie auch die zuständige Aufsichtsbehörde ansprechen.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstraße 30
D-53117 Bonn

Telefon: +49 (0)228-997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

Bitte sprechen Sie jedoch zuerst den Verantwortlichen bzw. den behördlichen Datenschutzbeauftragten an. In den meisten Fällen lassen sich dadurch Fragen klären und Beschwerden lösen.